Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Bernhard Klumpe e. K. in Werlte

1.  Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. des Kaufs gültigen Fassung für Lieferungen und Leistungen jeder Art, die die Firma Bernhard Klumpe e. K., Hauptstraße 5 & 6, 49757 Werlte, gegenüber ihren Kunden erbringt. Dies gilt, soweit in dem Kaufvertrag zwischen Bernhard Klumpe und dem Kunden keine entgegenstehenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen werden. Alle Erklärungen und Mitteilungen sind nur in schriftlicher Form wirksam.

2.  Vertragsabschluss
Alle Bernhard Klumpe-Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag zwischen Bernhard Klumpe und dem Kunden kommt durch einen Auftrag des Kunden und die Auftragsannahme von Bernhard Klumpe zustande.

3.  Lieferbedingungen
Bedingt durch die Exklusivität des Bernhard Klumpe-Sortiments sind die Lieferzeiten produktabhängig. Bernhard Klumpe behält sich vor, Bestellungen nicht auszuführen, wenn die bestellte Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist. In diesem Fall wird Bernhard Klumpe den Kunden unverzüglich informieren und eventuell bereits geleistete Zahlung zurückerstatten.

4.  Rückgaberecht
Der Kunde darf ohne Angabe von Gründen die Ware innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware zurückgeben. Ausgenommen sind
-    Waren, die nach der Spezifikation des Kunden (z. B. Gravur) angefertigt wurden,
-    Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sind,
-    Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten
     wurde.

5.  Nebenkosten
Versandkosten: Die Versandkosten richten sich nach Empfängerland und Gewicht. Innerhalb Deutschlands berechnet Bernhard Klumpe unter einem Warenwert von 150 € eine Versandkostenpauschale von 6 Euro. Ab einem Warenwert  in Höhe von 150 € liefern frei Haus, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen sind.

6.  Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Kaufs. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

7.  Zahlung
Bernhard Klumpe bietet dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
-    Vorauszahlung
-    per Kreditkarte: Bernhard Klumpe akzeptiert die Euro-, Maestro- und Visacard.

8.  Zahlungsverzug
Alle Rechnungen sind zahlbar innerhalb von zehn Tagen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Gerät der Kunde in Verzug, behält sich Bernhard Klumpe vor 5 Euro Mahngebühr und Verzugszinsen von 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu belasten.

9.  Aufrechnung
Die Aufrechnung sowie Geltendmachung von - auch kaufmännischen - Zurückbehaltungsrechten ist nur zulässig, wenn die zugrunde liegenden Gegenansprüche unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind.

10. Gewährleistung
Bernhard Klumpe übernimmt die Gewährleistung ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die im kaufmännischen Verkehr bestehenden Untersuchungs- und Rügepflichten bleiben unberührt, ebenso eine den Waren beiliegende Herstellergarantie. Offensichtliche Mängel sind spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Im Gewährleistungsfall behält sich Bernhard Klumpe vor, Ware, die sich als fehlerhaft herausstellt, entweder zu ersetzen oder zu reparieren. Sollten diese Maßnahmen fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, wahlweise den für diese Ware bezahlten Kaufpreis herabzusetzen oder den Kauf der fehlerhaften Ware rückgängig zu machen.

11. Zusicherung von Eigenschaften
Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf in jedem Fall einer ausdrücklichen Erklärung von Bernhard Klumpe

12. Haftung
Eine vertragliche oder außervertragliche Schadensersatzpflicht seitens Bernhard Klumpe, ihrer Angestellten und Erfüllungsgehilfen besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Bernhard Klumpe auch nur bei leichter Fahrlässigkeit; in jedem Fall ist die Haftung auf die Vermögensnachteile begrenzt, die Bernhard Klumpe bei Abschluss des Vertrags als mögliche Folge der Vertragsverletzung hätte voraussehen müssen. Eventuelle Produkthaftungsansprüche bleiben von den vorstehenden Einschränkungen unberührt.

13. Datenschutz
Die zur Abwicklung des Vertrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden vom Kunden zur Verfügung gestellt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden gespeichert und im Rahmen der ordnungsgemäßen Abwicklung weitergegeben. Bernhard Klumpe verpflichtet sich, alle persönlichen Daten vertraulich zu behandeln und vor jedem unberechtigten Zugriff zu schützen. Durch Mitteilung an Bernhard Klumpe können Sie jederzeit die Nutzung der Daten für Werbezwecke widersprechen.

14. Verjährung
Eventuelle Schadensersatzansprüche gegen Bernhard Klumpe, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen aus unerlaubter Handlung, verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch nach zwei Jahren ab Erbringung der Leistung, auf der der Anspruch beruht. Ansprüche auf Ersatz eventueller Mangelfolgeschäden, soweit es sich nicht um Ansprüche aus unerlaubter Handlung handelt, verjähren in sechs Monaten ab Gefahrübergang oder - bei Werkverträgen - ab Abnahme.

15. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Bernhard Klumpe. Wird die Ware an einen Dritten übergeben, verlängert sich dieser Eigentumsvorbehalt und die Ware bleibt im Besitz des Verkäufers, bis sie vollständig bezahlt ist. Der Kunde ist verpflichtet, Bernhard Klumpe von allen Zugriffen Dritter auf die dem Eigentumsvorbehalt unterliegenden Waren (Vorbehaltsware), insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder sonstigen Beschlagnahmen, und von allen an der Vorbehaltsware eingetretenen Schäden unverzüglich zu unterrichten. Sofern die Ware in ein Land geliefert wird, in dem der Eigentumsvorbehalt nicht in vollem Umfang wirksam ist, ist der Kunde verpflichtet, Bernhard Klumpe eine gleichwertige Sicherheit zu verschaffen.

16. Abtretung
Der Kunde ist nur mit der vorherigen Zustimmung von Bernhard Klumpe berechtigt, die Rechte aus dem Vertrag - mit Ausnahme von Zahlungsansprüchen - abzutreten. Die Zustimmung darf nur aus wichtigem Grund verweigert werden.

17. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Werlte, im Emsland.

18. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag oder deren Bedingungen sind die Gerichte in Meppen im Emsland ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, oder sich der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zu Zeitpunkt der Klageerhebung entweder nicht im Inland befindet oder unbekannt ist.

19. Teilnichtigkeit
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.

20. Rechtswahl
Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme der UN-Kaufrechtskonvention.

21. Betreiberinformation
Die Firma Bernhard Klumpe e. K., vertreten durch den Kaufmann Bernhard Klumpe, zeichnet sich für die Geschäftsführung verantwortlich.

Bernhard Klumpe

 

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